Bei der Gemeinderatssitzung in Neusatz gab es am Mittwochabend etliche Fragen aus den Zuhörerreihen. Foto: Kugel Foto: Schwarzwälder-Bote

Gemeinderat: Viele Fragen bei Sitzung in Neusatz / Gemeinsamer Ortschaftsrat wird angesprochen

Bei der Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats in der Neusatzer Bronnenwiesenhalle ist der Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragen" am Mittwochabend rege in Anspruch genommen worden.

Bad Herrenalb. Nach rund einer halben Stunde forderte Bürgermeister Norbert Mai mit Blick auf die Uhr die Zuhörer dazu auf, so langsam keine Fragen mehr zu stellen. Schließlich könne man jederzeit im Rathaus vorbeischauen, um sich zu erkundigen.

Beispielsweise wollte Hans-Friedrich Scheeder wissen, wie der neueste Stand beim geplanten Kindergarten für Rotensol-Neusatz ist. Und ob es künftig für beide Bergorte einen gemeinsamen Ortschaftsrat gebe.

Zudem stellte er die Frage, ob es bei der nächsten Kommunalwahl noch die unechte Teilortswahl (Teilorten wird eine bestimmte Sitzzahl im Gemeinderat garantiert) gibt. Der Rathauschef sprach von einem erfreulichen Kinderboom in Bad Herrenalb. Man mache derzeit eine Kita-Standortanalyse, schließlich sei auch eine großzügige Außenfläche wichtig. Im Übrigen werde die Grundschule im Dobeltal im Schuljahr 2018/2019 dreizügig.

Ein gemeinsames Gremium für Neusatz und Rotensol – dies sei ein toller Gedanke. Darüber sollten aber die beiden Ortschaftsräte diskutieren und beraten. Genauso müsse der Vorschlag, die unechte Teilortswahl abzuschaffen, aus den Ortsteilen kommen. Hier werde es vonseiten der Stadtverwaltung keine Initiativen geben.

Angesprochen wurde bei "Einwohnerfragen" des Weiteren eine durchgängige Geschwindigkeitsbeschränkung in Neusatz. Viele Fahrzeuge seien zu schnell unterwegs. Dabei erinnerte ein Bürger zum Beispiel an Schüler und ältere Menschen, die die Uhlandstraße überquerten. Wie Hauptamtsleiter Johannes Kopp informierte, hat die Verkehrsschau vor Kurzem Folgendes ergeben: Tempo 30 beim Kindergarten und bei der großen Kurve. Das Straßenverkehrsamt sei sehr wohl auf die gesamte Problematik hingewiesen worden. Weitere Maßnahmen gebe es aber nicht.

Bundesweit nach Pächter gesucht

Die Verpachtung des Kurhauses war zudem von Interesse. Zwar habe es nur zwei Interessenten gegeben (wir berichteten), doch wurde laut Stadtkämmerin Sabine Zenker bundesweit nach Pächtern gesucht.Verschiedene Wege seien eingeschlagen worden, so unter anderem über die Dehoga-Schiene. Eine Bürgerin hakte nach, wieso nicht Familie Wedner (Villa Lina) zum Zuge gekommen sei. Sie wolle nicht, dass das Zentrum der Stadt von Moslems bevölkert werde. Gäste würden dann den Ort meiden. Hier mischte sich allerdings energisch Stadtrat Michael Theis ein: Man solle sich mit solchen Äußerungen zurückhalten, bis alles entschieden sei. Bürgermeister Mai sagte, noch würden Vertragsverhandlungen geführt. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung werde er über den aktuellen Stand informieren.

Die Windräder auf Straubenhardter Gemarkung wurden außerdem angesprochen. Ob man die Einsprüche eigentlich in den Wind schießen könne, lautete nach ein paar Erläuterungen eine Frage, die der Rathauschef mit Ja beantwortete.

Ein Geschäftsmann beklagte den mittlerweile negativen Touch der Stadt – und das nach der erfolgreichen Gartenschau. Dabei nannte er die Kurhausverpachtung sowie den Zaun um den Kurpark herum. Touristen seien deshalb verbittert und erbost.

Über Veranstaltungen wie den Silvesterball sei nicht rechtzeitig Werbung gemacht worden. Es gebe Stornierungen. Die Leute müssten angelockt werden.

Auf die Idee ("utopisches Ding") von Rudolf Szilinski, das Freibad auf die Schweizer Wiese zu verlegen, meinte der Bürgermeister schmunzelnd: Diese Anregung sei schon mehrfach geäußert worden.