Kreistag: Finanzierung der Buslinien 113 und 116 in Bad Herrenalb ein Thema
Bad Herrenalb. Über die Finanzierung der Buslinien 113 und 116 in der Siebentälerstadt wurde bei der jüngsten Kreistagssitzung im Bad Herrenalber Kurhaus informiert. Michael Stierle, Abteilungsleiter des ÖPNV im Landratsamt Calw, brachte die Kreisräte auf den neuesten Stand.
Das Gremium beschäftigte sich bereits mehrmals mit dem Thema. Laut Sitzungsvorlage war es seinerzeit so, dass die RVS Regionalbusverkehr Südwest GmbH einen höheren Zuschussbedarf "zur Erbringung der Fahrplanleistungen" angemeldet hatte – durch eine Umplanung im Landkreis Karlsruhe gab es weniger Synergieeffekte.
Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 bedient die Busverkehr Nordschwarzwald GmbH (BVN) die Linien 113 und 116. Der Kreistag war bereit, für einen Übergangszeitraum (Dezember 2014 bis Juni 2015) den höheren Zuschussbedarf gemeinsam mit Bad Herrenalb zu übernehmen. Sollte doch ab Juli 2015 ein wirtschaftlicheres Konzept umgesetzt werden.
Gemeinsam mit der BVN wurde ein den Wünschen der Stadt gerecht werdendes Fahrplankonzept erarbeitet. "Dieses ging in der Taktdichte über die im Nahverkehrsplan für Bad Herrenalb vorgesehene Bedienqualität hinaus", weshalb sich die Stadt zur Kofinanzierung bereit erklärte.
Die BVN kalkulierte die Finanzierungslücke im bestehenden Fahrplanangebot auf rund 75 000 Euro pro Jahr.
Verhandlungen mit der Stadt ergaben, dass sich diese verbindlich an der Finanzierung der Linie 113 und 116 beteiligt. Genauer: 37 500 Euro pro Jahr zuschießt.
Monatliche Raten
Mittlerweile hat die Firma BVN eine Abschlussrechnung für den Zeitraum seit der Übernahme der Linien erstellt. Vom 14. Dezember 2014 bis 31. Dezember 2015 wurden 80 Prozent der vertraglich vereinbarten Zuschüsse in monatlichen Raten als Abschlagszahlung geleistet.
Ohne die noch offene 20-Prozent-Schlussrechnung ergab sich ein Rückzahlungsanspruch in Höhe von circa 20 000 Euro. Aus diesem Grund werden insgesamt rund 40 000 Euro weniger Mittel als Zuschuss benötigt als bislang angenommen.
Mit dem aktuellen Fahrplankonzept vom 1. November 2015 hat sich der Zuschussbedarf der BVN gesenkt. Erste Hochrechnungen lassen darauf schließen, dass die Leistungen ausreichen "beziehungsweise weiterhin den Bedarf der Firma BVN überkompensieren". Eine Senkung der Abschlagszahlung wird nun geprüft.
