Bad Herrenalber Gemeinderat tagt / Etliche Fragen zu Verteilermaßstab für Niederschlagswassergebühr
Von Bernd Helbig Bad Herrenalb. 75 Mal hat Helmut Kissel beim Deutschen Roten Kreuz Blut gespendet. Dafür wurde er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats von Bürgermeister Norbert Mai mit der goldenen Ehrennadel ausgezeichnet. Der Schultes würdigte das vorbildliche Engagement Kissels, der sich über Jahre hinweg für das Leben anderer eingesetzt habe. Weitere Blutspender wurden in Abwesenheit mit der Blutspender-Ehrennadel ausgezeichnet, es sind dies Andreas Otterbach mit 25 sowie Vanessa Weber und Carmen Mroch mit jeweils zehn Blutspenden.
Transparentere Gebührenkalkulation
Die Stadt Bad Herrenalb wird für die Abwasserbeseitigung einen Eigenbetrieb gründen. Stadtkämmerin Sabine Zenker sagte, auf diese Weise könnten die Investitionen in das Kanalnetz direkt im Abwasserbereich und unabhängig von der Finanzlage der Stadt finanziert werden, auch werde die Gebührenkalkulation transparenter.
Auf entsprechende Nachfragen aus dem Gremium bekräftigte Zenker, der Eigenbetrieb unterstehe zu 100 Prozent dem Gemeinderat. Dies werde auch in der Satzung festgelegt. Es wurde einstimmig beschlossen, den Eigenbetrieb zum 1. Januar 2012 zu gründen. Die Verwaltung beauftragte man, alle erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.
Ausführliche Information
Auch Bad Herrenalb wird nun eine gesplittete Abwassergebühr einführen, dies wurde am Mittwochabend ebenfalls einstimmig beschlossen. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften muss für Niederschlagswasser, das in die Kanalisation geleitet wird, eine Gebühr erhoben werden. Der Anteil des eingeleiteten Regenwassers am Schmutzwasser wird für jedes Grundstück ermittelt. Das Niederschlagswasser wird nach einem Abflussfaktor extra berechnet. Der Faktor liegt zwischen 0,9 für vollständig versiegelte Flächen, 0,6 für stark versiegelte, 0,3 für wenig versiegelte Flächen und 0 für nicht angeschlossene Flächen. Grundstückseigentümer mit großen versiegelten Flächen müssen künftig mehr bezahlen, andere, deren Regenwasser auf dem Grundstück versickert oder in Zisternen ab zwei Kubikmetern Inhalt aufgefangen wird, kommen günstiger weg.
Aus der Ratsrunde gab es allerhand Verständnisfragen, auch weil die Verteilungsmaßstäbe noch nicht mit konkreten Geldbeträgen hinterlegt sind. Bürgermeister Norbert Mai kündigte für die nächste Sitzung eine Beispielsrechnung an. Er versicherte zudem, dass die Bürger über die neue Berechnungsmethode ausführlich informiert werden. So gibt es Informations-Flyer, Fragebögen, Informationsveranstaltungen in allen Stadtteilen sowie Fragestunden im Rathaus.
Kurtaxe wird nicht erhöht
Mit der Konus-Gästekarte können Gäste, die in Bad Herrenalb übernachten, kostenlos den öffentlichen Nahverkehr benutzen. Der Konus- Kooperationsvertrag läuft Ende des Jahres aus und soll nach dem Willen des Gemeinderats bis zum Jahr 2016 verlängert werden. Konus wird über die Kurtaxe finanziert, pro Übernachtung bekommen die Verkehrsunternehmen aktuell 0,31 Cent. Dieser Betrag erhöht sich auf 0,36 Euro. Dafür können die Gäste jetzt auch bis nach Karlsruhe fahren. Kämmerin Zenker betonte, dass die Kurtaxe nicht erhöht werde. Die Mehrausgaben sollen über eine Reduzierung der Ausnahmetatbestände in der Satzung kompensiert werden.
Schultes dankt Stadtbaumeister
Stadtbauamtsleiter Bernd Haupt verlässt die Stadtverwaltung nach fünfeinhalb Jahren. Er wurde in der Sitzung verabschiedet. Schultes Mai bedauerte dessen Weggang, er würdigte Haupt als kompetenten, fleißigen und loyalen Mitarbeiter. Er bedankte sich herzlich und wünschte unter dem Beifall der Ratsrunde alles Gute. Haupt dankte für die Lobesworte und sagte, die Tätigkeit habe ihm immer Freude gemacht. Seine Entscheidung, sich beruflich neu zu orientieren, sei rein privater Natur und nicht gegen Bad Herrenalb gerichtet. Er bedankte sich für die allseits gute Zusammenarbeit.
AltersgemischteGruppe
Zum 1. November dieses Jahres wird im Kindergarten Bernbach eine altersgemischte Gruppe eingerichtet. Künftig können dort auch Kinder unter drei Jahren betreut werden.