Bad Herrenalb Bäderbetriebe machen Sorgen
Schwarzwälder-Bote, 20.12.2012 20:02 Uhr
Freibad und Thermalbad, produzieren jährlich einen Verlust von rund einer Millionen Euro. Foto: TourismusbüroFoto: Schwarzwälder-Bote
Von Markus Kugel
Bad Herrenalb. 2012 sei für Bad Herrenalb ein ganz besonderes Jahr gewesen, stellte Bürgermeister Norbert Mai in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend fest. Er erwähnte die "ganz schwierigen finanziellen Vorzeichen".Die monetäre Grundausstattung der Stadt reduziere sich von Jahr zu Jahr.
Trotz sparsamer Arbeit könne im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten) kein Geld mehr für Investitionen erwirtschaftet werden. Alle neue Investitionen müssten deshalb mit Krediten finanziert werden. "Schwer im Magen liegen uns insbesondere die Bäderbetriebe Freibad und Thermalbad, die jährlich einen Verlust von rund einer Millionen Euro produzieren", stellte der Bürgermeister fest. Und diesen müsse die Stadt aus dem laufenden Haushalt bezahlen. Das könne man sich schlicht und einfach nicht mehr leisten.
Viel Zeit und Energie habe die Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts gekostet. Das Ziel heiße, in den nächsten Jahren eine vollständige Ausgabendeckung zu erreichen.
Trotz der Finanzlage gelte es, für die Zukunft zu investieren: "Wir müssen die Stadt lebenswert erhalten, in manchen Bereichen auch erst gestalten." Er forderte deshalb auf, sich obgleich manch düsterer Prognosen nicht beirren zu lassen, "unsere Zukunft gemeinsam aktiv zu gestalten". Ihm sei es ein wichtiges Anliegen, so Mai in seiner Jahresabschlussrede, "die an uns gestellten Herausforderungen anzugehen und die Stadt für seine Bewohner lebenswert zu gestalten". Dazu gehörten für ihn insbesondere Investitionen in das Bildungs- und Betreuungswesen, in die Infrastruktur mit allen Unterthemen wie zum Beispiel Barrierefreiheit, sowie in die touristische Infrastruktur.
Man dürfe sich im wahrsten Sinne des Wortes nicht von den benachbarten Tourismusgemeinden abhängen lassen. Deshalb müsse man zwingend am Projekt Stadtkernsanierung und Gartenschau festhalten.
Wer Investitionen streiche, die strategisch wichtig für die Zukunft einer Stadt seien, der bremse bewusst seine eigene Entwicklung aus und werde so leicht im Wettstreit um Neubürger und um mehr Touristen von prosperierenden Kommunen überholt. Der Bürgermeister weiter: "Wir müssen die Lage auch gemeinsam angehen." Es reiche nicht aus, immer wieder nur mit dem Finger auf die klamme Kassenlage hinzuweisen.
Ein Zusammenrücken aller Beteiligter halte er für äußerst wichtig, um Lösungen herbeizuführen.
Bürgermeister-Stellvertreter Christian Romoser bedankte sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bei Bürgermeister und Verwaltung. Er wünsche sich künftig mehr Zuhörer bei den Gemeinderatssitzungen. Romoser bemerkte, dass "wir an uns arbeiten müssen". Es gelte, Dinge stringenter anzugehen. Nächste Jahr gebe es große Baustellen, wichtig sei ein vertrauensvolles Miteinander. Bei der Klausur im Januar sollten ein paar Richtlinien festgelegt werden, um Missverständnisse auszuräumen.
Amtsenthebungsverfahren
Um den Versuch eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Bürgermeister wird man nicht herumkommen. Herr Mai hat - im Verbund mit dem Gemeinderat - diese Stadt in einer Art und Weise durch sinnloses (!) Schuldenmachen derart nachhaltig stranguliert, dass dies nicht mehr hinnehmbar ist. Es sollten alle verwaltungsrechtlichen und ggf. auch strafrechtlichen Optionen geprüft werden, die geeignet wären, diesem Treiben ein Ende zu bereiten. Leider haben die Wähler mehrheitlich sowohl diesen Gemeinderat gewählt als auch den Bürgermeister in seinem Amt bestätigt. Insofern gilt natürlich auch: Mitgegangen, mitgehangen. Frohe Weihnachten.
Prost Neujahr!
Was für ein Weihnachtsgeschenk. Scheibchenweise kommt die Wahrheit ans Licht. Die Therme ist zu teuer, nicht mehr zu bezahlen. Im Haushalt ist kein Geld mehr. Da hat einer gezündelt und ruft jetzt „Feuer! Feuer!“ Die Baugebiets-Millionen-Schulden und andere Fehlausgaben, das sind Ihre Schulden, Herr Mai. Und dann wollen Sie trotzdem mit weiteren Schuldenaufnahmen investieren, damit Herrenalb lebenswert bleibt!? Wir lebten auch vorher ohne Sie und Ihre unbezahlbaren Einfälle. Wir Herrenalber brauchen für ein lebenswertes Leben keine Gartenschau, zu der Sie schon wieder einen Zwei-Millionen-Kredit aufnehmen wollen. Ist Ihnen noch zu helfen? Was soll auch das Geschwätz, benachbarte Tourismusgemeinden würden uns abhängen? Welche Dummen wollen Sie denn damit ködern? Keiner Tourismusgemeinde geht es gut, überall bleiben diese ominösen Gäste schon seit Jahren weg. Jetzt gründet man genau aus diesem Grund pausenlos neue Tourismus-Initiativen und versenkt die letzten Groschen. Dank Ihnen haben wir demnächst drei Tourismusbüros, das örtliche, das Albtal-Plus und demnächst auch noch die Calwer Tourismus GmbH (Gesellschafter Herrenalb mit 50.000-Beitrag jährlich etc. und Mai als Aufsichtsrat). Ach so, vom letzten haben Sie der geschätzten Öffentlichkeit noch gar nicht berichtet? Wie immer scheibchenweise.
Freischwimmer gesucht
Das war absehbar - das Kind ist in den Brunnen gefallen und hat alle Hinweise ausgeblendet. Das Seil der Retter war zu kurz, denn das beste Stück hatten sie bereits in der Tasche. (Planer,Berater,Gutachter u.a.m) Abnicker waren auch nicht hilfreich oder besäuselt von diplomatischen Rettungsring-Auswürfen und Privilegien-Verteilungen. Man nennt sich Tourismusgemeinde und dafür wird alles getan, beweihräuchert und geschönt. Wo sind die Ergebnisse und ist der nächste Schritt 'Wasser ablassen' wie in Nachbargemeinden auch? (Schömberg,Dobel) Wer Gemeinsamkeit fordert aber ständig für unfertige Überraschungen sorgt wird lange warten müssen, oder hat ein Ertrinkender schon mal einen Verdurstenden gerettet. Eines ist jedoch belegt: Eine interressante Stadt, mit Historie besucht man nicht wegen ihrer aktuellen Strategie und Beschaffenheit sondern aufgrund der Leistungen in ihrer Geschichte. Müsste da Bewahren und Erhalten nicht Vorrang vor Verkauf und Erweiterung haben. Dringende Auslichtungen sollten nicht am Baumbestand enden um besser sehen zu können.