Investitionen: Fraktion verweist auf Tragweite der Entscheidung für einen Neubau mit hohen Kosten
In ihrer jüngsten Fraktionssitzung hat sich die Liste für Bürgerbeteiligung und Umweltschutz (LBU) ausführlich mit dem weiteren Entscheidungsgang in Sachen Hallenbadneubau als Ersatz für das Minara befasst.
Bad Dürrheim. Dabei ging es um Fragen der Finanzierbarkeit der Maßnahme und den Weg zu einer "verantwortungsvollen Entscheidung", informiert die LBU. Die Entscheidung über einen Hallenbadneubau sei eine der "entscheidenden Weichenstellungen in Bad Dürrheim für die nächsten beiden Jahrzehnte". Sie erfordere städtische Investitionen je nach Art eines solchen Baus von um oder deutlich über zehn Millionen Euro brutto und erzeuge damit Folgekosten als dauerhafte Belastung von mehreren 100 000 Euro jährlich. "Deshalb muss eine solche Investition offen und verantwortungsvoll im Zusammenhang mit anderen notwendigen Aufgaben der Stadt diskutiert werden", erklärt die LBU in ihrer Pressemitteilung und schreibt weiter: "Denn manches andere Projekt müsste bei dieser Investition aufgeschoben oder vielleicht auch aufgegeben werden." Diese Diskussion gehe alle Bürger an, "weil sie alle betrifft".
Es sei für die Liste für Bürgerbeteiligung und Umweltschutz deshalb ein "zentrales Anliegen, dass nach den jahrelangen Debatten nun alle Bad Dürrheimer die Möglichkeit bekommen, darüber zu entscheiden". Die LBU werde sich deshalb dafür einsetzen, dass der Gemeinderat die Einleitung eines Bürgerentscheides über den Neubau eines Hallenbades beschließt. Dies könnte so aussehen, dass am 30. November ein Grundsatzbeschluss erfolge mit der Festlegung, dass bis zur Januarsitzung ein Beschlusstext für einen Bürgerentscheid formuliert werde, der dann dort beschlossen werde. In den darauf folgenden Wochen müssten dann eine breite Information aller Bürger erfolgen und geeignete Diskussionsmöglichkeiten im Kernort und auf der Ostbaar angeboten werden.
Wolfgang Kaiser von der LBU-Fraktion stellt klar, dass er um die Bedeutung des Minara für Vereine und Schulen weiß. Angesichts der Konsequenzen einer Entscheidung für einen Neubau sei aber ein Bürgerentscheid sinnvoll. Kaiser hält es für gut möglich, dass der Antrag der LBU eine Mehrheit finden wird und sich auch andere Fraktionen hinter einen Bürgerentscheid stellen werden.