Von Bettina Bausch

Althengstett. Bei der Beratung einer Neufassung der Satzung des Gemeindeverwaltungsverbands Althengstett, zu der Gechingen, Ostelsheim und Simmozheim gehören, gab es am Mittwochabend eine lebhafte, oft kontrovers geführte Diskussion.

Der neue Satzungstext stieß bei den Mitgliedern der Versammlung auch deshalb auf besonderes Interesse, weil die Entschädigungsregelung der Mitglieder des Gemeindeverbands von 1987 in der Vorlage neu gefasst und in die jetzige Satzung eingearbeitet worden war. Bei der Diskussion gab es zum Teil die typischen Erscheinungen, wie sie in Gremien auftreten, die nur ein bis zwei Mal im Jahr tagen: Vieles aus den letzten Sitzungen ist nicht mehr präsent. Die von der Verwaltung vorgelegten Papiere sind so umfassend, dass ein ehrenamtlich tätiger Rat viel Mühe aufwenden muss, um sich einigermaßen in der Materie zurecht zu finden.

Diskutiert wurde unter anderem die Frage, ob die Aufwandsentschädigung von monatlich 150 Euro für den Verbandsvorsitzenden angemessen sei. "Welche zusätzlichen Arbeiten haben sie eigentlich?", wollte der Gechinger Gemeinderat Karl Bräuhauser von Bürgermeister Clemens Götz wissen. Der Vorsitz bedeute für ihn einen deutliche Mehrbelastung, erwiderte dieser. Gremiumsmitglied Matthias Kröner aus Ostelsheim erinnerte daran, dass es die Aufgabe der Versammlung sei, die Vergütungspauschale des Verbandsvorsitzenden zu überprüfen.

Der Althengstetter Hauptamtsleiter Friedrich Maier-Nagel wusste von seiner früheren Wirkungsstätte in Zimmern ob Rottweil, dass dort sogar 300 Euro monatlich für den Vorsitz in einem Verbandsgremium zusätzlich zum Gehalt bezahlt werden.

Neben solchen Zahlen nimmt sich die Entschädigung der Mitglieder der Verbandsversammlung in der Tat recht bescheiden aus. "Das Sitzungsgeld beträgt ohne Rücksicht auf den Ort innerhalb des Verbandsgebiets und die Dauer der Sitzung 20 Euro", heißt es in der Neufassung.

Aus der Mitte des Gremiums kam die Forderung, abwechselnd in den vier Verbandsgemeinden zu tagen. Dann hätten nicht immer dieselben Mitglieder den Aufwand an Zeit und Geld, um zum bisher üblichen Tagungsort Althengstett zu fahren.

Mehrere Räte äußerten den Wunsch, das Protokoll der letzten Sitzung zeitnaher zu erhalten. "Dann könnte man sich deutlich besser an alles erinnern", unterstrich der Simmozheimer Gemeinderat Siegfried Kempf. Bürgermeister Clemens Götz verwies auf den Vorteil, den es bringe, wenn das letzte Protokoll zusammen mit der Einladung zur nächsten Sitzung verschickt werde, da man sich so schneller wieder in die zurückliegenden Fakten einfinden könne.

Vom Gremium wurde außerdem die Frage aufgeworfen, ob der gemeinsame Ordnungsbedienstete der vier Gäugemeinden berechtigt sei, Naturschutzvergehen zu ahnden. "Er ist für die öffentliche Ordnung zuständig, er kann Naturschutzvergehen dem Landratsamt melden, aber er ist keine Bußgeldstelle", stellte der Althengstetter Gemeinderat und leitende Polizei- beamte Rainer Kömpf klar.

Im Übrigen setze er sich dafür ein, dass in Bezug auf die Satzung alles so bleiben kann, wie in der Beschlussvorlage formuliert. Dem schlossen sich die meisten Mitglieder an. Die überarbeitete Satzung wurde bei einigen Enthaltungen beschlossen.