Indem sie dieses Jahr auf die Sanierung der Egenhauser Straße verzichtet, will die Stadt 350.000 Euro einsparen. Foto: Köncke

Weil Altensteiger Unternehmen investieren, muss Stadt erhebliche Einbußen bei Gewerbesteuer hinnehmen.

Altensteig - Weil die Altensteiger Stadtkasse Gewerbesteuer-Ausfälle von rund zwei Millionen Euro zu verkraften hat, musste der Gemeinderat die Finanzplanung für 2014 überdenken. Das Gremium stimmte dem von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt einstimmig zu.

Als der Gemeinderat den Haushaltsplan für das Jahr 2014 beschloss, ging man davon aus, dass sechs Millionen Euro an Gewerbesteuer ins Stadtsäckel fließen werden. Diese Erwartungen musste man nun relativieren – wie Stadtkämmerer Udo Hirrle dem Gremium mitteilte, dürften es nur vier Millionen Euro werden. Das liege nicht einmal daran, dass es den Altensteiger Unternehmen schlecht gehe. Vielmehr würde eine ganze Reihe von Firmen "massiv investieren", so dass sich die Gewerbesteuer aufgrund der Abschreibungen reduziere.

Der Stadt Altensteig stünden entgingen dadurch Einnahmen in Höhe von zwei Millionen Euro, was weitreichende Auswirkungen auf die Finanzplanung habe. Das Vorhaben, im laufenden Betrieb Geld zu erwirtschaften, das dann für Investitionen zur Verfügung steht (man ging von einer Größenordnung von 330.000 Euro aus), verkehre sich nun ins Gegenteil: Man müsse Geld aus dem Vermögen der Stadt zuschießen, um das Alltagsgeschäft finanzieren zu können. 804.000 Euro sollen aus dem Investitions- in den Verwaltungshaushalt fließen. Am Plan, keine neuen Kredite aufzunehmen und die Rücklagen um knapp 1,7 Millionen Euro aufzustocken, wolle man festhalten – dieses Geld werde in kommenden Jahren benötigt.

Kompensiert werden die spärlicher fließenden Gewerbesteuer-Einnahmen letztlich dadurch, dass für dieses Jahr geplante Investitionen zurückgestellt werden. Der Verzicht auf Sanierungen in der Oberstadt soll 300.000 Euro einsparen, die Verschiebung der Instandsetzung der Egenhauser Straße bringt weitere 350.000 Euro.

Berücksichtigt man die Finanzspritze, die vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt übertragen wird, bleiben unterm Strich noch Einsparungen von 35.000 Euro übrig. "Trotz alledem haben wir noch einen hohen Standard und können 2014 viel erreichen", tröstete Hirrle die Stadträte – auch mit Blick auf die Gesetzmäßigkeiten des Kommunalen Finanzausgleichs. Hat eine Gemeinde ein schlechtes Jahr, darf sie zwei Jahre später mit einer Kompensation in Form niedrigerer Einzahlungen und höherer Bezüge rechnen.

Stadtrat Dieter Renz (Freie Wähler) nahm die Situation zum Anlass, zu einer vorsichtigeren Einschätzung der Gewerbesteuer-Einnahmen in kommenden Jahren zu mahnen. Bürgermeister Gerhard Feeß verwies darauf, dass man manche Dinge nicht vorhersehen könne. Letztlich sei es ja zu begrüßen, dass die Altensteiger Unternehmen investieren: "Wir sind froh, dass die Firmen bei uns wachsen." Außerdem bestehe die Hoffnung, dass die Stadt Altensteig von den Investitionen der örtlichen Wirtschaft in Form höherer Gerwerbesteuer profitieren werde.

Nachdem einige Detailfragen geklärt waren, stimmte der Gemeinderat dem Nachtragshaushalt einstimmig zu.