Besetzung der Bürgermeister-Stellvertreter-Posten im Altensteiger Gemeinderat verärgert einen Teil des Gremiums.
Altensteig - Die Besetzung der Bürgermeister-Stellvertreter-Posten hat in der konstituierenden Sitzung des Altensteiger Gemeinderats für Verärgerung gesorgt. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Bürgervereinigung (FBV), Werner Koch, witterte ein "Komplott".Sein Verdacht: Die Freien Wähler (FW) hätten sich im Vorfeld mit der CDU und der SPD abgesprochen, um die Postenverteilung unter sich zu regeln. Die FBV sei bewusst übergangen worden, obwohl sie im Gemeinderat einen Sitz mehr habe als die SPD, wetterte Koch. "Deshalb werde ich mich nicht wieder als Stellvertreter aufstellen lassen."
FW-Fraktionssprecher Dieter Renz hatte in der Sitzung vorgeschlagen, Uwe Seeger (CDU) als ersten, Ursula Utters (SPD) als zweiten und Werner Koch (FBV) als dritten Stellvertreter von Gerhard Feeß zu wählen. Die Aussage wurde auf der Zuhörerbank mit Verwunderung aufgenommen. Erstens, weil die Freien Wähler als stärkste Fraktion keinen eigenen Bewerber ins Rennen schicken wollten und stattdessen einen Gemeinderat der konkurrierenden CDU und SPD vorschlugen. Das bestärkte Koch in der Wahrnehmung einer "Kampagne". Der Fraktionssprecher der FBV glaubt, dass das Vorgehen eine "andere Kultur" des Umgangs im neuen Gemeinderat heraufbeschwören werde.
Renz wies den Vorwurf einer Absprache zurück. Richtig sei, dass er SPD-Fraktionssprecherin Ursula Utters gefragt habe, ob sie nicht wieder als Bürgermeister-Stellvertreterin antreten wolle – auch unter dem Gesichtspunkt, dass in den Kommunalparlamenten Frauen stark in der Minderzahl seien. Utters bestätigte, dass ein Gespräch mit Renz stattgefunden habe. Weil "ich nicht mehr 100 Prozent arbeite", habe sie mehr Zeit und könnte sich eine Kandidatur vorstellen, erklärte die hauptberufliche Ärztin in der Sitzung.
"Man hätte uns bei der Vorbesprechung einbeziehen müssen", kann FBV-Stadtrat Stephan Henßler die Reaktion und Enttäuschung seines Fraktionsvorsitzenden nachvollziehen. Versuche von Renz und Utters, den Geschäftsmann aus Spielberg umzustimmen, führten nicht zum Erfolg. Vielmehr wiederholte Koch seinen Vorwurf: "Ich bin für sachlich begründete Aus- und Absprachen, aber was hier gelaufen ist, entspricht nicht meinem demokratischen Verständnis und meinem Niveau."
Dass die Freien Wähler als stärkste Fraktion – anders als vor fünf Jahren mit Wilhelm Wurster – keinen eigenen Bewerber benannten, wunderte Stadtrat Henßler. Als Argument führte Renz die "starke, berufliche Inanspruchnahme" aller FW-Stadträte und damit ein Zeitproblem ins Feld.
Nach dem Verzicht von Koch schlug die CDU Hans Doll als dritten Stellvertreter vor. Der pensionierte Rektor erklärte sich zur Amtsübernahme bereit und wurde in geheimer Abstimmung mit 17 von 22 Stimmen ebenso gewählt wie Uwe Seeger (17) und Ursula Utters mit 19 Stimmen.
Bei der Bildung der wichtigsten Gemeinderatsausschüsse regte FW-Sprecher Dieter Renz an, sowohl dem Verwaltungs- und Kulturausschuss als auch den Bau- und Umweltausschuss personell stärker auszustatten und "mehr Kompetenzen" einzuräumen, damit nicht jedes Thema im Gemeinderat noch einmal durchgekaut werde. "Dann müsste die Hauptsatzung geändert werden", gab Hauptamtsleiter Thomas Bräuning zu bedenken. FBV-Stadtrat Stephan Henßler hält eine Aufblähung für nicht sinnvoll. Dann könne man gleich den gesamten Gemeinderat in die Ausschüsse schicken. Die Aussage quittierte Renz mit Kopfschütteln.
Im Bauausschuss sitzen in Zukunft Hans Doll, Tobias Schmid und Ulrich Hehr für die CDU, Michael Bühler, Berti Großmann und Peter Wüthrich für die Freien Wähler, Stephan Henßler und Gerd Gauß für die Freie Bürgervereinigung sowie Jürgen Bodamer und Jürgen Rentschler für die SPD. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss setzt sich zusammen aus Uwe Seeger, Franz Schuler und Heinz Kübler von der CDU, Heidrun Holzäpfel, Margriet Holzhauser und Andreas Lamparth von den Freien Wählern, Albrecht Joos und Werner Koch von der Freien Bürgervereinigung sowie Gerd Stunder und Ursula Utters von der SPD.
