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Altensteig (Württ.) Gewerbesteuerfüllt das AltensteigerStadtsäckel

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Foto: Buchner Foto: Schwarzwälder-Bote

"Jetzt bloß nicht übermütig werden" – das war der Grundtenor im Altensteiger Gemeinderat, als Stadtkämmerer Udo Hirrle dem Gremium die momentan recht komfortable Entwicklung der städtischen Finanzen vorstellte.

Altensteig. Zum einen legte der Kämmerer die Bilanz für das Jahr 2016 vor, das in finanzieller Hinsicht deutlich besser verlaufen war als in den Planungen angenommen. Und laut Bericht über das zweite Quartal 2017 entwickelt sich auch das laufende Jahr weit günstiger als erwartet.

Im vergangenen Jahr sprudelten vor allem die Einnahmen im Verwaltungshaushalt, also im laufenden Betrieb, weitaus üppiger als erhofft. So nahm die Stadt 718 000 Euro mehr Gewerbesteuer ein als bei der Verabschiedung des Haushaltsplans veranschlagt. Die Finanzzuweisungen fielen um 320 000 Euro höher aus als erwartet, und im Forst waren die Erlöse fast 230 000 Euro höher als geplant. Bei den Gebühreneinnahmen steht ein Plus von 118 000 Euro zu Buche, bei sonstigen Verwaltungs-, Betriebs- Miet- und Pachteinnahmen ergab sich ein Überschuss von 363 000 Euro.

Dem gegenüber stehen reduzierte Ausgaben bei den Personalkosten (- 345 000 Euro weniger als geplant), bei laufenden Verwaltungs- und Betriebskosten (- 340 000 Euro) sowie eine niedrigere Abführung an den Kreishaushalt (- 280 000 Euro). Als Folge erhöhte sich die Summe, die aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überwiesen werden konnte, um 2,7 auf nahezu 3,9 Millionen Euro.

Diesen Geldsegen nutzte die Stadt Altensteig, um den im Jahr 2014 aufgelaufen Fehlbetrag von dreieinhalb Millionen Euro größtenteils zu tilgen. Das verbleibende Defizit von knapp 1,1 Millionen Euro soll dieses Jahr ausgeglichen werden.

Und auch dafür stehen die Voraussetzungen gut, denn wie Hirrle den Stadträten erklärte, verläuft auch das Jahr 2017 besser als angenommen. Alleine die Einnahmen aus der Gewerbesteuer dürften nach jetzigem Stand um eine gute Million Euro höher ausfallen als geplant, und auch die Begleichung des Fehlbetrags aus dem Jahr 2014 gestaltet sich dank der Sondertilgung aus dem vergangenen Jahr wesentlich bequemer.

Stadtrat Dieter Renz (Freie Wähler) betonte, dass die Prognose für das laufende Haushaltsjahr nur eine Zwischenbilanz sei – sicher könne man sich der günstigen Entwicklung erst sein, wenn die Jahresabrechnung erstellt ist. "Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht übermütig werden, denn es werden sicher auch wieder weniger Einnahmen", warnte er davor, bei künftigen Haushaltsplanungen zu optimistisch ans Werk zu gehen.

Stephan Henssler (FBV) fragte nach, was es mit der Videoanlage für das Museum auf sich habe, für die im Haushaltsplan 2016 25 000 Euro bereit gestellt worden sind. Hochbau-Bereichsleiter Andreas Bayer teilte mit, dass diese noch eingebaut werden müsse. Eine Video-Anlage sei ein "Nice-to-have"-Artikel, erwiderte Henssler, seines Zeichens auch Vorsitzender des Altensteiger Heimat- und Geschichtsvereins, besser investiert wäre das Geld seiner Ansicht nach in einer Osterausstellung. Bürgermeister Gerhard Feeß wies indes darauf hin, dass dies zwei unterschiedliche Positionen seien – "wenn im Schloss keine Video-Anlage benötigt wird, können wir aufhören, uns Gedanken darüber zu machen".

Ursula Utters (SPD) regte an, sich noch einmal Gedanken über das Tourismuskonzept zu machen und vor diesem Hintergrund auch die Einsparungen zu überdenken – immerhin sei das Schlossmuseum ein Altensteiger Alleinstellungsmerkmal.

Dazu merkte Feeß an, man wolle "das Konzept strukturell angehen".

Der Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2016 mit einer Enthaltung zu und nahm den Quartalsbericht zur Kenntnis.

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