Da die Stadt Altensteig das Seniorenzentrum Sonnenhalde nicht wie geplant verkaufen konnte, fehlen im Investitionshaushalt für das Jahr 2015 dreieinhalb Millionen Euro. Foto: Fritsch

Ausbleibende Gewerbesteuereinnahmen werfen Finanzplanung über den Haufen. Mehr Eigenkapital für Stadtwerke.

Altensteig - Um ihren Haushaltsplan ausgleichen zu können, muss die Stadt Altensteig annähernd 1,6 Millionen Euro mehr an Krediten aufnehmen als ursprünglich geplant. Dies teilte Kämmerer Udo Hirrle mit, als er dem Gemeinderat den Nachtragshaushaltsplan vorstellte.

Bei der Finanzplanung für das Jahr 2015 hatte man mit Gewerbesteuer-Einnahmen in Höhe von fünf Millionen Euro gerechnet. Dieser Wert musst angesichts der tatsächlichen Entwicklung um eine halbe Million Euro nach unten korrigiert werden – Geld, das nun im laufenden Betrieb fehlt. Das führte dazu, dass auch die Zuweisung an den Vermögenshaushalt – Geld, das erwirtschaftet wird und für Investitionen zur Verfügung steht – niedriger ausfällt als erhofft. Statt erwarteten 679.000 Euro fließen nur noch 570.000 Euro in den Investitionshaushalt. Hinzu kommt, dass das Seniorenzentrum Sonnenhalde nicht wie geplant veräußert werden konnte, weshalb weitere 3,5 Millionen Euro fehlen. Mehreinnahmen und Einsparungen in anderen Bereichen können diese Ausfälle nur bedingt kompensieren. Da es in diesem Jahr keine Landeszuschüsse für das Projekt "Feuerwehrgerätehaus Wart" gibt, wurde das 250.000-Euro-Vorhaben zunächst auf Eis gelegt. Grundstückkäufe sollen statt für 660.000 Euro nur in einer Größenordnung von 360.000 Euro erfolgen, und bei der Dachsanierung der Hohenberghalle zeichnen sich Einsparungen von 80.000 Euro ab.

Dennoch muss die Stadt 2015 statt 966.000 Euro mehr als 2,5 Millionen Euro Kredite aufnehmen muss. Dies auch, weil man die Stadtwerke mit deutlich mehr Eigenkapital ausstatten will als zunächst beabsichtigt. Aus Verrechnungsgründen soll die geplante Zuweisung aus dem Kernhaushalt von 200.000 auf 2,15 Millionen Euro aufgestockt werden. Angesichts des derzeit niedrigen Zinsniveaus am Kapitalmarkt sei dies aber "ein gutes Geschäft", betonte Kämmerer Udo Hirrle. Außerdem würde das Geld bei den Stadtwerken so verwendet, dass ein reeller Gegenwert generiert werde. "Und man darf nicht vergessen: Die Stadtwerke könnten sich selbst finanzieren, wenn wir ihnen nicht all die Verlustbetriebe – wie die Bäder – zugeordnet hätten."

Nachdem eine Reihe von Detailfragen geklärt waren, stimmte der Gemeinderat dem Nachtragshaushaltsplan einstimmig zu. Dieter Renz (Frei Wähler) mahnte, bei künftigen Finanzplanungen etwas weniger Optimismus bei der Einschätzung der Steuereinnahmen walten zu lassen.