Hesse-Bahn: Ministerium sieht keine Gefahr, dass die Zuschüsse verloren gehen
Kreis Calw/Stuttgart (hs). Bereits bei einem im November 2016 vom innenpolitischen Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke, initiierten Treffen zwischen dem Calwer Landrat Helmut Riegger und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte der Ressortchef seine Unterstützung in Sachen Hermann-Hesse-Bahn zu. Diese Haltung unterstreicht jetzt auch die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten aus Gechingen.
Unter der Überschrift "Hermann-Hesse-Bahn jetzt voranbringen" hatte Blenke diese gestellt. "Ich bin froh, dass der Ressortchef die Dinge differenzierter sieht als der NABU mit seinen Scheuklappen", zeigt sich der Calwer Abgeordnete mit der Nachricht aus dem Ministerium zufrieden, die unserer Zeitung vorliegt.
Blenke sagte schon beim Treffen in Stuttgart: "Der NABU gefährdet mit seinen Klagen akut ein unstreitig hochökologisches Projekt, das parteiübergreifend im Kreis Calw unterstützt wird. Ich appelliere an den NABU, sich seiner gesamtökologischen Verantwortung bewusst zu werden und die Klagen zurückzunehmen." Wo Infrastruktur geschaffen werde, sei einfach auch dort Widerstand da, wo sie der Umwelt diene, stellte Hermann im November fest. Das 50-Millionen-Vorhaben sei von größter Bedeutung, war er sich mit den Gesprächspartnern einig. Der Minister bot Blenke und Riegger an, die uneinigen Parteien beim Ministerium zusammenzubringen.
Zeitliche Verzögerung ist nicht auszuschließen
Dies wiederholt auch die mit dem Umwelt- sowie Finanzministerium abgestimmte Antwort aus Hermanns Haus. Darin heißt es, er habe deshalb die Beteiligten zu einem von ihm geleiteten Gespräch eingeladen. Dieses solle stattfinden, "sobald die Ergebnisse der noch laufenden Untersuchungen zu Fledermausvorkommen in den Tunneln vorliegen. Diese werden im ersten Quartal 2017 erwartet."
Hinsichtlich eines befürchteten Verlusts von Fördermitteln, der Blenke interessiert, sieht das Ministerium auch über das Jahr 2019 hinaus keine Gefahr. Eine zeitliche Verzögerung des Projekts durch die Klage des NABU sei allerdings nicht auszuschließen. "Eine solche würde ich wegen der dadurch entstehenden Nachteile für die Bürger und die Umwelt sehr bedauern", erklärt der Abgeordnete.
Die Antwort auf seine Frage nach dem Nutzen der Hesse-Bahn gebe Blenke recht, heißt es in einer Mitteilung des Abgeordneten. Das Ministerium nennt auf der Basis "der vorliegenden und akzeptierten Standardisierten Bewertung" die Verlagerung von 900 individuellen Fahrten auf den ÖPNV. Dies bringe eine "Ersparnis von 20 000 Personenkilometern je Tag Fahrleistung". Etwa 170 zusätzliche, ohne die Bahn nicht stattfindende Fahrten seien außerdem den Bürgern aller an der Strecke liegenden Raumschaften dienlich.