Bürgermeisterwahl: Gemeinderat legt das Prozedere fest
Altensteig. Die erste Amtszeit von Altensteigs Rathauschef Gerhard Feeß endet am 26. April 2017. Der Gemeinderat hat nun einstimmig den Fahrplan und die Modalitäten für die Bürgermeisterwahl festgelegt und folgte dabei den Vorschlägen der Verwaltung.
Gewählt werden soll am Sonntag, 12. Februar. Sollte ein zweiter Wahlgang notwendig werden, würde dieser am 5. März stattfinden. Die Stelle soll am 25. November im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg ausgeschrieben werden – mit dem Zusatz "Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder".
Die Bewerbungsfrist beginnt kraft Gesetz am Tag nach der Ausschreibung und endet am 16. Januar 2017 um 18 Uhr. Mit dieser Festlegung folgte der Gemeinderat der Anregung der Verwaltung, den frühest möglichen Zeitpunkt – den 27. Tag vor dem Wahltag – zu wählen, damit möglichst viel Zeit zur Vorbereitung der Wahl bleibt.
Außerdem wählte das Gremium einen Wahlausschuss. Vorsitzender ist Bürgermeister-Stellvertreter Uwe Seeger (CDU), zu seinem Stellvertreter wurde Berti Großmann (FWV) bestimmt. Ausschussmitglieder sind für die Freien Wähler Dieter Renz (Stellvertreterin Heidrun Holzäpfel), für die CDU Hans Doll (Franz Schuler), für die SPD Ursula Utters (Gerhard Stunder) und für die FBV Stefan Bürkle (Stephan Henßler).
Der Gemeinderat legte außerdem fest, dass am Freitag, 27. Januar, in der Eichwaldhalle eine offizielle Kandidatenvorstellung stattfinden soll. Die Modalitäten dafür soll der Gemeindewahlausschuss festlegen. Veranstaltungen von Wahlbewerbern werden in städtischen Räumen generell ausgeschlossen. Ausnahmen werden nur in Hornberg und Altensteigdorf gemacht, wo keine öffentlichen Gasthäuser oder geeignete Vereinslokalitäten zur Verfügung stehen.
