Gemeinderat stimmt Regelungen der Kooperation beim Betrieb des Breitbandnetzes zu
Von Tina Eberhardt
Alpirsbach. Die digitale Datenautobahn soll nach Alpirsbach kommen und gemeinsam mit Loßburg und Dornhan betrieben werden. Einstimmig wurden nun die vertraglichen Modalitäten der Kooperation im Gemeinderat abgesegnet.
Für den Ausbau des Breitbandnetzes hatten sich die drei Kommunen zusammengeschlossen, um gemeinsam die DSL-Versorgung ihrer Bürger voranzubringen. Die Tiefbauarbeiten sind in vollem Gange, derzeit wird das Leerrohrnetz gebaut, informierte Bürgermeister Reiner Ullrich den Gemeinderat.
Jetzt geht es daran, einen Betreiber zu finden, und vor allem darum, die anstehenden Kosten des Netzbetriebs gleichmäßig auf die drei Kooperationspartner zu verteilen. Für den Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur zeichnen die Kommunen jeweils selbst für ihren Bereich verantwortlich. Die Ausschreibung und Vergabe des Netzes hingegen wird federführend von der Gemeinde Loßburg übernommen.
Die Rahmenbedingungen für die privaten Vertragspartner sind indes klar geregelt: Das interkommunale Verbundnetz bildet eine Gesamteinheit, die nur geschlossen vergeben wird. Gewinne und Verluste aus dem Netzbetrieb werden auf alle drei beteiligten Kommunen umgelegt, als Verteilungsmaßstab dient die aktuelle Einwohnerzahl. Geplant war außerdem, dass die Gemeinde Loßburg ihren Partnern die Höhe der Pachteinnahmen auf Nachfrage mitteilen muss, was jedoch Hans Frick (FWV/CDU) nicht ganz zusagte. Er bat darum, grundsätzlich informiert zu werden, Bürgermeister Reiner Ullrich nahm den Vorschlag auf.
Nachdenklich wurde hingegen Reinhold Bronner (FWV/CDU) bei Fragen der Wirtschaftlichkeit. Punkt acht des Kooperationsvertrags sieht vor, dass potenzielle Netzbetreiber ihre Wirtschaftlichkeitslücke nennen sollen, falls sie nur gegen kommunale Unterstützung zum Betreiben des DSL-Netzes bereit sind. Reinhold Bronner hielt es jedoch für gefährlich, private Partner überhaupt auf die Idee zu bringen, für den Netzbetrieb könnte noch eine kommunale Beihilfe gefordert werden. Der Passus solle raus, forderte Bronner. "Ich wäre hier äußerst vorsichtig."
Es kostete Bürgermeister Reiner Ullrich und seine stellvertretende Hauptamtsleiterin Yvonne Wurster einige Mühe, Bronner davon zu überzeugen, dass er einer Fehlinterpretation aufsaß. Man rede hier nicht über die Ausschreibung für die Netzbetreiber, betonte Reiner Ullrich: "Es geht in diesem Vertrag um das Verhältnis der Kommunen untereinander." Erstes Ziel in der Ausschreibung sei später ein wirtschaftliches Angebot, ergänzte Wurster. Sollte dies tatsächlich für alle Anbieter nicht möglich sein, werde man darum bitten, die Höhe der wirtschaftlichen Lücke zu nennen. Und dann, folgerte Wurster, "haben wir auch wieder Wettbewerb unter den Anbietern".
Derzeit wird die Ausschreibung des Netzes vorbereitet. Hierfür haben die Kommunen ein Anwaltsbüro aus Stuttgart beauftragt. Der Alpirsbacher Gemeinderat verabschiedete den entsprechenden interkommunalen Kooperationsvertrag schließlich mehrheitlich bei einer Enthaltung.