Stadtrat Ebner betrachtet Anfrage als Auslöser für "Tirade"
Von Claus Wiegert
Alpirsbach. Den eigentlichen Anlass für die "Tirade" von FWV/CDU-Fraktionschef Hans-Dieter Rehm gegen die SPD-Fraktion und Bürgermeister Reiner Ullrich bei der jüngsten Sitzung des Alpirsbacher Gemeinderats (wir berichteten) sieht SPD-Stadtrat Axel Ebner in einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Verwaltung.
Diese hätte eigentlich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen, betonte Ebner. Durch die grundsätzliche Stellungnahme Rehms unter den Bekanntgaben könne aber auch sie veröffentlicht werden.
Die Anfrage betrifft die Diskussion über die mögliche Befangenheit einiger Stadträte, darunter auch Rehm, bei der Verabschiedung des Kriterienkatalogs und des Pachtvertragsmusters für die Ausschreibung städtischer Flächen zur Nutzung von Windenergie.
Die Fraktion der SPD/Frauenliste möchte laut Ebner von der Verwaltung, "welchen Risiken die Stadt ausgesetzt wäre, wenn die im Schreiben der Firma Enercon aufgestellte Behauptung, dass mit Stadtrat Hans-Dieter Rehm Verhandlungen geführt wurden, zutreffen würde" und ob dies zu einer tatsächlichen Befangenheit Rehms führen würde. Zudem erkundigt sich die Fraktion danach, ob der Gemeinderat aufgrund einer falschen Aussage von Stadtrat Rehm vor dem Gremium "zur Herbeiführung einer rechtswidrigen Beschlusslage beigetragen" hätte.
Sitzung endetleicht chaotisch
Eine Antwort bekamen die drei SPD-Stadträte mit Fraktionsvorsitzendem Thomas Römpp sowie Anita Frank von der Frauenliste bei der Gemeinderatssitzung allerdings nicht mehr. Denn diese endete offenbar leicht chaotisch.
Als Ullrich den öffentlichen Teil schloss, so Ebner, verließ rund die Hälfte der Stadträte die Sitzung, obwohl sie noch nichtöffentlich weiterging. Und da auch Rehm die Begegnungsstätte verlassen hatte, wurde die SPD-Anfrage nicht mehr behandelt – schließlich fehlte der Stadtrat, um den es in ihr ging.
Ebners Ursachenforschung in Bezug auf die Stellungnahme des FWV/CDU-Fraktionschefs geht noch weiter: Rehm vertrage es anscheinend nicht, meint der SPD-Stadtrat, dass der Bürgermeister "Verantwortlichkeiten klar benannt" habe – etwa bei der Schulentwicklung. "Wie ein Leierkasten" wiederhole Rehm seine Kritik, dass es beim Ausbau der DSL-Versorgung Mehrkosten gebe. Dieses wichtige Zukunftsprojekt für Alpirsbach werde schlechtgeredet, sagt Ebner. Nach Abschluss der Bauarbeiten müssten die Kosten überprüft werden, aber schon im Vorfeld nach Schuldigen zu suchen, sei keine gute Sache.
Und auch einen Seitenhieb Rehms auf das Abschneiden der SPD bei der jüngsten Kommunalwahl kommentiert Ebner: Zwar sei es richtig, dass die SPD im Gemeinderat die Hälfte ihrer Mandate eingebüßt habe. Das gelte aber auch für die Freien Wähler. Und die CDU habe gerade mal einen Sitz mehr in dem Gremium als die SPD.
