FWV/CDU-Fraktionsvorsitzender kontert Vorwürfe und bemängelt Ullrichs Führungsstil
Von Claus Wiegert
Alpirsbach. Nach seiner Fundamentalkritik an der SPD-Gemeinderatsfraktion und Bürgermeister Reiner Ullrich erntete FWV/CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Rehm von diesen energischen Widerspruch – und legt nun selbst nach.
Ob der Gemeinderat mit seiner Arbeit einverstanden sei oder nicht, interessiere Bürgermeister Ullrich nicht, sagt Rehm in einer neuen Stellungnahme. Wenn Kritik geübt werde, ignoriere Ullrich sie. Und wenn etwas schief laufe, "sind grundsätzlich Andere schuld". Jahrelang sei versucht worden, die Probleme intern anzugehen. Solche Gespräche zwischen Gemeinderat und Bürgermeister seien jedoch ergebnislos gewesen, da von Ullrich keinerlei Reaktion auf die Anliegen der Ratsmitglieder gekommen sei.
Rehm versichert, dass es ihm selbst dabei nie um persönliche Befindlichkeiten, sondern um Kritik in der Sache gegangen sei. "Wenn nun unserer Fraktion und insbesondere meiner Person vorgeworfen wird, nichts als unberechtigte Kritik vorzubringen, dann spricht die öffentliche Meinung in Alpirsbach eine ganz andere Sprache."
Bei der schriftlichen Anfrage der Fraktion der SPD/Frauenliste zu den Auswirkungen einer möglichen Befangenheit Rehms in Sachen Windkraft-Projekte sei schon unklar gewesen, ob sie öffentlich oder nichtöffentlich behandelt werden sollte. "Wenn die SPD-Fraktion in Sachen Befangenheit meiner Person Aufklärung betreiben will, dann ist dies nur in meinem Sinne," sagt Rehm. Er habe den Bürgermeister aufgefordert, "dem fraglichen Gemeinderatsbeschluss zu widersprechen, wenn er mich für befangen beziehungsweise den Gemeinderatsbeschluss für rechtswidrig hält". Rehm ist allerdings überzeugt davon, dass Ullrich dies nicht tun wird, "weil er damit meine Befangenheit nachweisen müsste". Die von Ullrich dargelegten Gründe für Rehms angebliche Befangenheit hält der FWV/CDU-Fraktionsvorsitzende für "haltlos".
Ein materielles Eigeninteresse verfolge er mit seiner Arbeit im Gemeinderat sicher nicht, betont der Christdemokrat. Und das Gremium bedeute für ihn auch keine Plattform zum Profilieren – er sei nun 60 Jahre alt und seit 30 Jahren im Gemeinderat. "Aber ich lasse mich nicht verbiegen", sagt Rehm.
Sowohl der Gemeinderat als auch einzelne Fraktionen hätten Ullrich in der Vergangenheit das Misstrauen förmlich ausgesprochen. Wenn SPD-Stadtrat Axel Ebner nun "den Anwalt für Herrn Ullrich" spiele, bleibe ihm dies als Parteikollege unbenommen, meint Rehm. Einige Fakten aus der Vergangenheit seien Ebner als neuem Stadtrat vermutlich nicht bekannt, Tatsachen aus der Gegenwart sollten ihm aber geläufig sein.
Der FWV/CDU-Stadtrat rechtfertigt auch seine Kritik an den Mehrkosten der DSL-Versorgung. Dabei gehe es unter anderem um Sachverhalte, die sehr wohl kritisch hinterfragt werden müssten, weil damit unter Umständen die Mehrkosten gemindert werden könnten.
Nach Meinung Rehms gibt es die Schwierigkeiten im Umgang zwischen Gemeinderat und Bürgermeister nicht nur bei aktuellen Themen, sondern sie bestehen schon seit Jahren. So sei der Grund, weshalb bei der Kommunalwahl das halbe Gremium nicht mehr kandidiert habe, durchaus nicht nur im Alter der Stadträte zu suchen. Wegen des gestörten Vertrauensverhältnisses gebe es keine Besprechungen mehr zwischen dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden. Selbst die Tradition, dass der Gemeinderat nach Sitzungen noch gemeinsam ein Bier trinkt, sei aufgegeben worden.
Die Unzufriedenheit Rehms mit Ullrichs Führungsstil ist offensichtlich, und im Frühjahr 2016 steht die Bürgermeisterwahl in Alpirsbach an. Begibt sich der Vorsitzende mit seiner Fraktion auf Kandidatensuche? Zur Wahl will er sich im Gespräch mit unserer Zeitung noch nicht äußern. Im Alleingang werde er nichts unternehmen, sagt Rehm, das Thema komme aber in den nächsten Wochen in der Fraktion auf den Tisch.
