Aktion gegen Verkauf des alten Krankenhauses läuft auf Hochtouren. Enttäuschung bei türkischem Verein.
Alpirsbach - Werner Frasch ist zuversichtlich, dass genug Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des alten Alpirsbacher Krankenhauses zusammenkommen: "Es läuft gut, die Leute zeigen großes Interesse.
"Und das, obwohl gestern erst der zweite Werktag war, an dem Unterschriften gesammelt wurden. Bis zum 28. Dezember haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens Zeit, um die rund 600 Unterschriften gegen den Gemeinderatsbeschluss im Rathaus abzugeben. Denn der Urnengang muss innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntwerden des Gemeinderatsbeschlusses, der mit dem Bürgerentscheid aufgehoben werden soll, beantragt werden.
Zudem müssen zehn Prozent der Alpirsbacher, die bei einer Kommunalwahl an die Urne gehen dürfen, dafür unterschreiben. Dies teilte Klaus Dölker, Leiter des Kommunal- und Rechnungsprüfungsamts im Freudenstädter Landratsamt, auf Anfrage unserer Zeitung mit. Wenn die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren erfüllt sind, wird ein Bürgerentscheid in die Wege geleitet. Bei ihm können die Wahlberechtigten eine positiv formulierte Frage mit Ja oder Nein beantworten. Sie werde wohl, so Frasch im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten, in Sachen Verkauf des alten Alpirsbacher Krankenhauses lauten: "Soll der Gemeinderatsbeschluss aufgehoben werden?"
Frasch, langjähriger Kämmerer der Klosterstadt, ist einer der Organisatoren des Bürgerbegehrens. Mit dem Bürgerentscheid könnte der Gemeinderatsbeschluss zum Verkauf des alten Krankenhauses für 50 000 Euro an die türkisch-islamische Gemeinde aufgehoben werden. Der Gemeinderat wäre dann unter Zugzwang, sich erneut mit der Veräußerung der Immobilie zu befassen.
Werner Frasch und viele andere Alpirsbacher fordern von Verwaltung und Gemeinderat mehr Transparenz beim Verkauf des Gebäudes in Nachbarschaft des Klosters. "Man muss das den Bürgern darlegen und nicht einfach etwas beschließen", sagt er. Vor allem aber, meint der Finanzfachmann, solle der Wert der Immobilie ermittelt werden. Ein Gutachten dazu gebe es nicht. Frasch: "Den Wert des Gebäudes kennt niemand." Deshalb könne auch niemand den Preis von 50 000 Euro nachvollziehen. So marode wie von Bürgermeister Reiner Ullrich behauptet könne das Haus gar nicht sein. Zu Krankenhauszeiten, also noch in den 90er-Jahren, sei es "eines der besterhaltenen Gebäude der Stadt" gewesen, betont der frühere Kämmerer.
Enttäuschung bei türkisch-islamischer Gemeinde
Bei der türkisch-islamischen Gemeinde Alpirsbach, die den Erwerb der Immobilie schon in trockenen Tüchern wähnte, ist die Enttäuschung über den Protest gegen den Verkauf groß, wie der Vorsitzende Metin Cin im Gespräch mit unserer Zeitung sagte. Zwar werde hervorgehoben, dass es nichts mit dem türkischen Verein zu tun habe, wenn sich Widerstand gegen die Veräußerung des Krankenhauses zu einem angeblich zu niedrigen Preis rege. Aber er frage sich schon, so Cin, ob die Reaktion gleich gewesen wäre, wenn irgendein anderer Verein die Immobilie gekauft hätte.
"Wir werden wie Leibeigene behandelt", meint Cin. Die Entwicklung tue ihm sehr leid. Dass der türkische Verein das Haus kaufen wolle, habe natürlich mit dem Preis und mit den beschränkten finanziellen Mitteln der türkisch-islamischen Gemeinde Alpirsbach zu tun. Der Vorsitzende: "Wir sind ein kleiner Verein."