Klausurtagung Thema im Gemeinderat
Von Werner Hering
Alpirsbach. Bei der jüngsten Sitzung des Alpirsbacher Gemeinderats prallten die Meinungen der unterschiedlichen Lager in dem Gremium heftig aufeinander. Etwa 60 Zuhörer waren gekommen.
Bürgermeister Reiner Ullrich widersprach einer Behauptung, die er ZfA-Stadtrat Horst Schmelzle zuschrieb, und zwar, dass der Brenner-Kindergarten geschlossen werden solle. Ullrich sagte, dass der BrennerKindergarten integraler Bestandteil des Betreuungskonzepts der Stadt und eine Schließung derzeit nicht Beschlusslage des Gemeinderats sei.
Ullrich forderte Schmelzle auf, bis Ende der Woche schriftlich Stellung zu nehmen. Horst Schmelzle bestritt den Vorwurf vehement.
Auf Antrag von Stadträtin Anita Frank (SPD/Frauenliste) wurde der Tagesordnungspunkt Anfragen vorgezogen. Stadtrat Gerhard Walter, UBL, sprach die abgesagte Klausurtagung an. Seine Fraktion zeigte sich enttäuscht über diese Absage.
Die Fraktionen FWV/CDU und ZfA hatten die Teilnahme abgelehnt. Die UBL sei für die Themenauswahl für die Klausurtagung offen gewesen. Der Wunsch seiner Faktion für die Zukunft sei, dass im Gemeinderat weiterhin ein Vertrauensverhältnis aller Mitglieder besteht und unabhängig von Fraktionszugehörigkeit Themen offen behandelt werden können.
FWV/CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Rehm schilderte kurz die Beweggründe für die Nichtteilnahme. Seine Fraktion FWV/CDU habe fünf Themenvorschläge an den Bürgermeister mit der Vorgabe gerichtet, dass zu jedem Tagesordnungspunkt ein Positionspapier von der Verwaltung vorgelegt werden soll. Rehm: "Wir wollen Offenheit und Transparenz zu den einzelnen Punkten." Nachdem dies in dieser geforderten Form nicht erfolgt sei, habe seine Fraktion die Teilnahme an der Klausurtagung abgelehnt.
Während die UBL und auch die SPD/Frauenliste ohne Vorgaben in solche Gespräche gehen wollten und von einer Absage durch die beiden anderen Fraktionen sprachen, handelte es sich nach dem Sprachgebrauch der FWV/CDU und ZfA um eine Nichtteilnahme.
