Alpirsbach Fast 1600 Unterschriften gesammelt
Schwarzwälder-Bote, 21.12.2012 18:02 Uhr
Michael Trein (links) und Joachim Hermann (rechts) überreichten an Bürgermeister Reiner Ullrich 1585 Unterschriften gegen den Verkauf des alten Alpirsbacher Krankenhauses für 50 000 Euro. Foto: Altendorf-JehleFoto: Schwarzwälder-Bote
Von Bärbel Altendorf-Jehle Alpirsbach. 493 Unterschriften wären notwendig gewesen für das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des alten Alpirsbacher Krankenhauses für 50 000 Euro – 1585 kamen innerhalb von einer Woche zusammen.Sie wurden Bürgermeister Reiner Ullrich gestern Morgen im Rathaus überreicht. "Es ist ein eindeutiges Zeichen für die Verwaltung und den Gemeinderat, ihren Beschluss zu überdenken", erklärte Joachim Hermann. Er ist für das angestrebte Bürgerbegehren als Vertrauensmann eingesetzt. Zusammen mit Mitinitiator Michael Trein überreichte Hermann die 190 Unterschriftenlisten in einem dicken Ordner.
Die Unterzeichnenden beantragen einen Bürgerentscheid zur Aufhebung des Verkaufsbeschlusses des Gemeinderats vom 13. November. Das Bürgerbegehren richtet sich nicht grundsätzlich gegen einen Verkauf, sondern gegen den Verkauf weit unter dem tatsächlichen Wert, wie es in dem Schreiben an den Bürgermeister heißt.
Trein und Hermann erklärten bei der Übergabe nochmals deutlich, dass das Bürgerbegehren sich nicht gegen die türkisch islamische Gemeinde wendet.
Zunächst meinte Ullrich, nun komme auf die Verwaltung eine Fleißarbeit zu. Er relativierte diese Aussage, nachdem er erfahren hatte, dass 1585 Stimmen zusammengekommen waren. Nun müssten die Unterschriften nur stichprobenartig untersucht werden, denn, so Ullrich, selbst wenn einige Unterschriften nicht gültig wären, blieben immer noch genügend übrig.
Ullrich erklärte bei der Übergabe auch die Möglichkeiten, wie es in der Angelegenheit nun weitergeht. Zum einen stehe noch die Überprüfung beim Landratsamt in Freudenstadt aus. Falls die Rechtsaufsicht feststelle, dass der Beschluss des Gemeinderates nicht rechtens sei, müsse er zurückgenommen werden. Das Bürgerbegehren wäre somit hinfällig.
Beanstande das Landratsamt nichts, müsse der Gemeinderat die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens überprüfen. Wobei Ullrich nicht dran zweifelt, dass es rechtens ist. Der Alpirsbacher Gemeinderat könne aber auch von sich aus sagen, dass ihm das Votum aus der Bevölkerung genüge, um den Beschluss selbst aufzuheben.
Oder der Gemeinderat bleibe bei dem Beschluss. Dies müsse dann öffentlich erklärt werden, und das wäre dann die Auftaktveranstaltung für einen Bürgerentscheid. Der gesamte Vorgang ist in Alpirsbach einmalig: Es gab in der Klosterstadt noch nie ein Bürgerbegehren.
Buergerentscheid
Ja ihr lieben Alpirsbacher und 'Christenmenschen', soviel zu Toleranz und Aufgeschlossenheit. Es ist traurig anzusehen mit welcher Scheiheiligkeit gegen diesen Verkauf argumentiert wird. Haette irgendein Alpirsbacher mit 'nicht Muslimischem Background' die alte Bude fuer 50 000 EUR gekauft, kein Mensch haette sich aufgeregt. Der Verkauf war ja oeffentlich ausgeschrieben, aber scheinbar gab es keine anderen Interessenten..... Es ist schon schlimm wie eine Religion, oder die ihr Angehorenden fuer den Fanatismus einiger in Sippenhaft genommen werden. Wir hatten so eine schlimme Zeit schon mal in diesem Land, -ist noch nicht allzulange her. Auch in Alpirsbach leben noch einige die damals mitgemacht haben.
Peinlich, Ex-Alpirsbacher
Peinlich sind auch die Deutsch- und Grammatikkenntnisse einiger Mitbürger. Tipp: 'als ob sie nichts ... :-) Im Übrigen sind es gerade die Verkaufsgegner, die nicht wissen, wie es im ehemaligen Krankenhaus aussieht. Weshalb glauben Sie denn, dass der Wert so niedrig angesetzt wurde? Das ist angesichts der jetzigen Lage relativ egal. Wir wereden sehen, welche Lösung die Zukunft bringt. Sicher wird niemand sein Gesicht verlieren wollen. Die 'neue' Lösung wird sich deshalb etwas besser darstellen als die alte. Ob sich der Aufwand dann gelohnt hat, sei dahingestellt. Die Motivation der meisten Verkaufsgegner war jedoch eine ganz andere als der Preis. Und das ist das eigentlich Erschreckende.
peinlich
Bürger 1,2 und 3 ihr seid einfach alle peinlich. Würde gerne mal wisse wer von den Bürgern überhaupt eine Ahnung hat wie es im inneren des alten Krankenhauses aussieht . Aber es ist sehr amüsant als ehemaliger Alpirsbacher jeden Tag aufs neue zu lesen wie sich die Bürger gegenseitig blöd anmachen . Einfach nur peinlich, wie sie keine anderen Probleme hätten