Bürgermeisterwahl wirft ihre Schatten voraus: Der Umgangston im Alpirsbacher Gemeinderat wird immer rauer
Von Claus Wiegert
Alpirsbach. Des aggressiven Umgangstons im Gemeinderat der Klosterstadt und des Dauerstreits, der in so gut wie jeder Sitzung des Gremiums aufkommt, sind viele Alpirsbacher überdrüssig. Besserung ist vor der Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr allerdings wohl kaum zu erwarten.
Jüngstes Beispiel: Nach dem Scheitern der Schulkooperation zwischen Alpirsbach, Schiltach und Schenkenzell kritisierte die ZfA-Gemeinderatsaktion im Nachrichtenblatt der Stadt erneut und heftig die Verwaltung – vor allem Bürgermeister Reiner Ullrich für seine Informationspolitik in Sachen Schulentwicklung.
Die Stadtverwaltung und die Gemeinderatsfraktion der SPD/Frauenliste konterten eine Ausgabe später in ebenso ausführlichen Stellungnahmen: Durch den Beitrag der ZfA solle offenbar nur "von den wahren Gründen und der damit verbundenen Verantwortung einzelner Gemeinderäte für die Beendigung der Schulkooperation abgelenkt werden", schrieb die Stadtverwaltung. Die SPD/Frauenliste nahm die Verwaltung in Schutz und führte als Hauptgrund für das Ende der Kooperation an, dass der Gemeinderat von seinem ursprünglich beschlossenen Ziel, der Schaffung eines Schulverbunds, abgerückt war und nur noch einen Schulverband anstrebte. In diesem ist keine gemeinsame Schulleitung vorgesehen.
"Das gab es in über 30 Jahren in der Form nicht", vergleicht Holger Korneffel, erster stellvertretender Bürgermeister und FWV/CDU-Fraktionsvorsitzender, die heutige Arbeit im Alpirsbacher Gemeinderat mit seiner langen kommunalpolitischen Erfahrung in dem Gremium. Früher sei der Gemeinderat mehr an der Sache orientiert gewesen. Teile des Gremiums wollen im nächsten Jahr eine Veränderung an der Stadtspitze, weiß Korneffel. Sonst sagt er aber nichts auf die Frage, ob Reiner Ullrich vielleicht einen Gegenkandidaten bekommt und wer dabei möglicherweise im Gespräch ist. Denn Korneffel kommt als erster stellvertretender Bürgermeister wohl in den Wahlausschuss und muss deshalb neutral bleiben.
Nach der Sommerpause werde sich der Gemeinderat mit der Terminierung der Bürgermeisterwahl befassen, teilt Korneffel auf Anfrage unserer Zeitung mit. Frühestens kann die Wahl am 13. März sein, zusammen mit der Landtagswahl, spätestens am 1. Mai. Ausgeschrieben werden muss die Stelle spätestens zwei Monate vor der Wahl.
Für die Zusammenlegung der Bürgermeister- mit der Landtagswahl spricht laut Korneffel, dass die Kosten niedriger wären und die Wahlhelfer nur einmal statt zweimal oder, im Fall eines zweiten Urnengangs bei der Bürgermeisterwahl, gar dreimal im Einsatz wären. Zudem wäre mit einer höheren Wahlbeteiligung zu rechnen. Gegen die gleichzeitige Abstimmung spreche, so Korneffel, dass die Bürgermeisterwahl – im Grunde eine Personenwahl – parteipolitisch überlagert werden könnte.
Was sich derzeit im Gemeinderat abspielt, ist Alpirsbach nach Meinung Korneffels "total abträglich". Das sei "keine Streitkultur, sondern nur Streit". Gefragt seien Problemlösungen, keine persönlichen Angriffe. Spürbar seien persönliche Animositäten, "und nach einer gewissen Zeit kann keiner mehr zurück". Bei der Schulentwicklung lägen die Fakten nun auf dem Tisch, da bringe es nichts mehr, rückblickend nach Schuldigen zu suchen.
Die Befangenheits-Diskussion über die Ausschreibung städtischer Flächen zur Nutzung von Windenergie sollte nach Meinung Korneffels nicht noch einmal wegen der möglichen Anfechtbarkeit der Beschlüsse aufgerollt werden. Eine solche befürchtet Bürgermeister Reiner Ullrich. Die Beschlüsse seien mit klarer Mehrheit gefasst worden, sagt Korneffel, da komme es auf ein oder zwei Stimmen mehr oder weniger nicht an.
Illusionen gibt sich Korneffel nicht hin: Der Umgangsstil im Gemeinderat werde sich wohl erst bessern, "wenn wir Gewissheit haben, wie es nach der Bürgermeisterwahl weitergeht".
Von Claus Wiegert
Sei es die Nutzung von Windenergie, die Breitbandversorgung oder die Schulentwicklung: Kaum ein wichtiges Thema, bei dem einige Alpirsbacher Stadträte und Bürger-meister Reiner Ullrich nicht im Dauerclinch liegen. Und der strahlt auf die ganze Stadt aus: Die Stimmung wird immer gereizter. Wie im Vorfeld der Wahl vor knapp acht Jahren. Damals jagte Reiner Ullrich den Schultes aus dem Amt. Nun läuft hinter den Kulissen die Suche nach seinem Jäger. Bis zur Bürgermeisterwahl im Frühjahr könnte die Kommunalpolitik in der Klosterstadt eine schöpferische Pause vertragen. Durch die hartnäckigen Kontroversen im Gemeinderat kommt sie ohnehin nur schleppend voran. Und ein noch schlechteres Image braucht Alpirsbach wahrlich nicht. Es kann nur noch besser werden – wenn sich die zornigen Hauptkontrahenten endlich zusammenreißen.