Oberbürgermeisterwahl findet am 10. April statt. Hinweis auf derzeitigen Bürgermeister Ullrich wurde gestrichen. Mit Kommentar
Alpirsbach - Mit klarer Mehrheit hat der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung die Bürgermeisterwahl in Alpirsbach auf den 10. April nächsten Jahres festgelegt.
Bei dem Tagesordnungspunkt erklärte sich Bürgermeister Reiner Ullrich für befangen, da er sich zur Wiederwahl stellt, und setzte sich in den Zuhörerraum. Holger Korneffel, erster stellvertretender Bürgermeister und einer der beiden FWV/CDU-Fraktionschefs, übernahm den Vorsitz. Zunächst gab Haupt- und Ordnungsamtsleiterin Simone Widmann einige Klarstellungen und Änderungen zu den Sitzungsunterlagen.
Korneffel stellte die möglichen Termine für die Bürgermeisterwahl vor. Dies seien der 13. März, also der Tag der Landtagswahl, oder der 10. April.
FWV/CDU-Stadtrat Manuel Bergmann wollte wissen, wie hoch die Kosten für die Wahlen sind. Dazu sagte Simone Widmann, dass bei etwa 80 Wahlhelfern für die Landtagswahl etwa 1700 Euro anfallen und für eine Bürgermeisterwahl etwa 2400 Euro. Hinzu kämen die Verpflegungskosten von etwa 400 Euro. Die Abstimmung zu dem Termin ergab eine eindeutige Mehrheit für den 10. April. Ein möglicher zweiter Wahlgang wäre nach dem Beschluss des Gemeinderats am 24. April.
Als nächsten Punkt sprach Holger Korneffel die Ausschreibungstermine und den Inhalt der Ausschreibung der Bürgermeisterstelle an. Da für die Ausschreibung rechtliche Vorgaben zu beachten sind, wurde als Termin dafür der 22. Januar festgelegt. Die Ausschreibung soll im Staatsanzeiger, in zwei Tageszeitungen und im Gemeindeblatt erfolgen.
Hans-Dieter Rehm, FWV/CDU-Fraktionschef, beantragte, beim Ausschreibungstext einige Änderungen vorzunehmen. So solle grundsätzlich eine öffentliche Vorstellung der Bewerber erfolgen, auch wenn es nur einen Kandidaten geben würde. Kontrovers verlief die umfassende Diskussion über die Textpassage, dass sich der Amtsinhaber wieder bewirbt. Rehm beantragte deren Streichung im Entwurf der Ausschreibung. Dadurch, so begründete er seinen Antrag, wäre eine offene Bewerbung gegeben. Schließlich stimmten acht Stadträte dafür, dass der Passus "Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder" entfernt wird. Sechs waren dafür, dass der Satz in die Ausschreibung aufgenommen wird.
Die Bewerbungsfrist beginnt am 23. Januar und endet am 14. März um 18 Uhr. Am 15. März soll dann die Sitzung des Gemeindewahlausschusses sein. Diesen Terminen stimmte der Gemeinderat einhellig zu.
Die Frist für Bewerbungen für einen möglichen zweiten Wahlgang beginnt am 11. April und endet am 13. April. Auch der Beschluss hierüber wurde einstimmig gefasst.
Anschließend ging es um die öffentliche Vorstellung der Bewerber und die Redezeit. Hierzu merkte Simone Widmann an, dass man die Redezeit offen lassen könne, da ja nicht feststehe, wie viele Bewerbungen eingehen. Denn wenn die Redezeit beschlossen werde, müsse sie auch eingehalten werden. Unterschiedliche Meinungen gab es über den Zeitraum vom Ende der Bewerbungsfrist bis zur Vorstellung der Kandidaten. Tabea Joos, Ortsvorsteherin von Reutin, schlug den 4. April als Termin für die öffentliche Bewerbervorstellung vor. Die Stadträte stimmten einstimmig dafür. Die Länge der Redezeit soll erst beschlossen werden, wenn die Zahl der Bewerber bekannt ist.
Holger Korneffel schlug vor, einen Vertreter der ZfA in den Gemeindewahlausschuss aufzunehmen, damit aus jeder Fraktion ein Vertreter in diesem Gremium ist. Nach kurzer Absprache wurde Joachim Hermann als Vertreter von der ZfA benannt. Beide Vorschläge billigte der Gemeinderat.
Abschließend wurde über die Entschädigung der Wahlhelfer abgestimmt. Demnach bleibt es bei der bisherigen Regelung von 30 Euro für Arbeitszeiten zwischen vier und acht Stunden.
Kommentar: Knüppeldick
Selbst bei den Formalien der Bürgermeisterwahl gingen die Meinungen im Alpirsbacher Gemeinderat weit auseinander: Nach langem Hin und Her strich das Gremium die Passage in der Ausschreibung, dass sich der Stelleninhaber wieder bewirbt. Das ist selten in solchen Fällen und ein klares Misstrauensvotum für Reiner Ullrich. Ganz abgesehen davon, dass Interessierten von außerhalb eine wichtige Information vorenthalten wird. Noch bevor ein von manchen Stadträten herbeigesehnter Gegenkandidat aufgetaucht ist, hat das Gremium Ullrich auf Betreiben Hans-Dieter Rehms einen Knüppel zwischen die Beine geworfen. Dies bringt den streitbaren Bürgermeister sicher nicht zu Fall. Aber es zeigt, mit welch harten Bandagen schon jetzt gekämpft wird. Und lässt potenzielle Bewerber sicher noch mal gründlich über die Frage nachdenken, ob sie sich das antun sollen.
Von Claus Wiegert
