Statt Papierstapeln gibt es für Gemeinderäte digitale Variante. Rathaus-Mitarbeiter eigens umgeschult.
Albstadt - In den jüngsten Albstädter Gemeinderatssitzungen konnte man Gemeinderäte mit Tablets hantieren sehen – spielten sie Solitär, statt sich ums Gemeindewohl zu kümmern? Nein, sie studierten ihre Sitzungsunterlagen. Die gibt’s nämlich neuerdings digital.
Schon seit längerem hatte die Stadtverwaltung erwogen, den Informationsfluss in Sachen Gemeinderat zu digitalisieren – die Vorteile waren handgreiflich: Je nach dem, wie lang die Tagesordnung ist, müssen allmonatlich mehr oder weniger voluminöse Papierstapel zugestellt werden – erst von Amtsstube zu Amtsstube, vom Sachbearbeiter zum paraphierenden Dezernenten, vom Rathaus in Ebingen zum Technischen Rathaus in Tailfingen oder umgekehrt, danach an alle, die es betrifft, zuvörderst natürlich die Gemeinderäte. Viel Papier-, Zeit-, Sprit- und Arbeitsaufwand, den man sich im IT-Zeitalter ohne weiteres schenken könnte.
Und in Zukunft wohl auch schenken wird: Die Stadt hat ihr "Ratsinfomationssystem" umgestellt. Seit Mai reisen Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen digital. Sie werden von den Ämtern elektronisch erstellt, übermittelt und gegengezeichnet – an die 100 Arbeitsplätze mussten dafür umgestellt, zahlreiche Amtspersonen eigens geschult werden –, und sie werden, damit auch der Bürger etwas davon hat, ins Internet gestellt und können dort auf der Webseite www.albstadt.de unter "Bürgerservice" und "Ratsinformationen" von jedermann eingesehen werden. Und zwar sogar rückwirkend bis zum September 2016: Wer wissen will, was in der Dezembersitzung des Gemeinderats auf der Agenda stand, kann im Netz nachschauen – er erfährt dort unter anderem auch, wie abgestimmt wurde, denn die Ratsbeschlüsse werden nachträglich mitsamt den Stimmenzahlen eingepflegt. Baldmöglichst: Am Donnerstagabend ist Sitzung, am Freitagmittag, so Michael Röck, der persönliche Referent des Oberbürgermeisters, sollte alles im Netz stehen.
Unterlagen bis auf weiteres auch in Papierform
Und wie war das mit den Tablets? Alle, die es betrifft, also der OB, seine Dezernenten und Amtsleiter, vor allem aber die Stadtväter selbst, haben von der Stadt Geräte, die es ihnen ermöglichen, in der Ratssitzung ihre Unterlagen zu studieren, ohne dafür wie bisher einen Packen Paper mit sich herumschleppen zu müssen. Es sei denn, ihnen liegt etwas am Papier – bis auf weiteres werden sowohl Daten als auch Schriftsätze zur Verfügung gestellt.
Das neue Ratsinformationssystem ist nämlich noch in der Testphase. An dieser, so war es ursprünglich vorgesehen, sollte erst einmal nur eine begrenzte Anzahl von Gemeinderäten teilnehmen – doch als gefragt wurde, wer dafür zur Verfügung stehe, müssen alle gestreckt haben. Und jetzt machen halt alle mit.
Überhaupt scheinen die Tablets, die eigentlich nur ein Nebenaspekt der Systemumstellung sind, die meisten Rückfragen bei den Beteiligten provoziert zu haben. Darf man sie auch für private Zwecke nutzen? Gewiss – im Rathaus vermag man keinen Sinn darin zu erkennen, ein Verbot zu verhängen, dessen Einhaltung sich nicht kontrollieren lässt. Kann die Software des Ratsinformationssystems auf dem Tablet manipuliert werden? Nein, sie ist gesichert. Gibt es WLAN im Großen Sitzungssaal? Ja, natürlich. Und was wird aus dem Tablet, wenn ein Gemeinderat sein Mandat niederlegt? Darüber, bekennt Röck, habe man sich bisher noch keine großen Gedanken gemacht. Die Kommunalwahlperiode dauert ja noch zwei Jahre.