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Aichhalden Nach der Krise legt Gemeinde wieder auf die hohe Kante

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Einer der größeren Posten ist die letzte Rate zur Sanierung der Josef-Merz-Halle. Foto: Schönfelder Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Peter Schönfelder Aichhalden. Die letzte Hürde nahm der Haushalt 2011 der Gemeinde Aichhalden am Dienstag im Gemeinderat. Das Gremium verabschiedete einstimmig das von Kämmerer Thomas Kienzle ausgearbeitete Zahlenwerk.

Kienzle fasste noch einmal die Änderungen gegenüber der Vorberatung und die Eckdaten zusammen. Neu aufgenommen wurden eine Verdoppelung der eingestellten Summe für die Straßenunterhaltung auf 100 000 Euro, 25 000 Euro für ein Streugut­silo und 65 000 Euro für den Austausch der Wasserleitung im Hohrain.

Damit weist der Gesamthaushalt ein Volumen von rund 16,5 Millionen Euro auf, wobei fast 11,5 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und runde fünf Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Die wichtigsten Einnahmequelle ist im laufenden Jahr, so Kienzle, die Gewerbesteuer mit geschätzten drei Millionen. Hinzu kommen Schlüsselzuweisungen in nie dagewesener Höhe von mehr als zwei Millionen Euro. Sie fallen deshalb so hoch aus, weil hier nach dem antizyklischen Prinzip die schlechte Steuerkraft des Krisenjahres 2009 berücksichtigt ist. Der Anteil an der Einkommenssteuer dürfte nach der Einschätzung Kienzles bei rund 1,5 Millionen Euro liegen.

Auf der Ausgabenseite stehen in diesem Jahr wegen der geringen Steuereinnahmen 2009 lediglich eine FAG-Umlage in Höhe von 344 000 Euro, 2010 lag die Umlage noch bei mehr als 1,1 Millionen Euro, und eine Kreisumlage von 546 000 Euro, die 2010 doppelt so hoch lag.

Daraus ergebe sich eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von nahezu 4,8 Millionen Euro, was eine Nettoinvestitionsrate von 4,3 Millionen Euro ergibt.

Bei den Baumaßnahmen seien die Schlussrate für die Sanierung und Umbau der Josef-Merz-Halle, Belagsarbeiten in Bergweg und Neuwiesgasse, Kanalbau im Bereich FluornerStraße/Wieslochweg und Hohrainweg und die Erneuerung der Wasserleitung im Hohrainweg als wichtigste Vorhaben zu nennen.

Erworben werden sollen eine neue EDV-Ausstattung für die Verwaltung, Mobiliar für drei Klassenräume der Grundschule Rötenberg. Außerdem seien einige Beschaffungen für die Grund- und Hauptschule Aichhalden vorgesehen.

Kienzle will zudem 156 000 Euro zur Darlehenstilgung verwenden. Am Ende dieses Jahres wird die Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde mit 975 Euro knapp unter der von der Kommunalaufsicht gezogene Grenze von 1000 Euro. Insgesamt wird der Schuldenstand sich dann bei rund vier Millionen Euro belaufen. Auch der im Jahr 2009 entstandene Fehlbetrag von 290 000 Euro soll im laufenden Jahr ausgeglichen werden. Durch die günstige wirtschaftliche Entwicklung kann die Gemeinde Aichhalden wieder sparen. Der allgemeinen Rücklage werden rund 2,8 Millionen Euro zugeführt werden, so dass diese auf rund drei Millionen Euro anwächst. "Die Rücklagen sollen im nächsten und übernächsten Jahr zur Rückzahlung zweier Darlehen über insgesamt 2,2 Millionen Euro dienen. Der Rest wird uns die Finanzierung der dringend notwendigen Ertüchtigung der Rötenberger Kläranlage erleichtern", kündigte der Kämmerer an. Immerhin wird diese Maßnahme fast 2,9 Millionen Euro kosten. Eine erneute Darlehensaufnahme ist im laufenden Jahr nicht vorgesehen.

Die Räte hatten nach diesen Ausführungen keinen Diskussionsbedarf mehr und ließen das Zahlenwerk passieren.

 
 
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