Räte reagieren angefressen auf Vorgehen Schrambergs in Sachen Umfahrung / Änderung des Flächennutzungsplans abgelehnt
Von Lothar Herzog
Aichhalden. Von wegen Durchwinken oder so. Die Gemeinde Aichhalden stellt sich bei der Änderung des Flächennutzungsplans in einem Punkt quer. Streitthema ist die geplante Talstadtumfahrung. Schon wiederholt hatte der Aichhalder Gemeinderat den Flächennutzungsplan (FNP) 1998 der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Schramberg beraten. Dieses Mal standen die Beschlussfassung zu Konzentrationsflächen für Windkraft in der achten und ein Aufstellungsbeschluss für die neunten punktuelle Änderung mit Umweltbericht an.
Nachdem Thomas Grözinger vom Ingenieurbüro Gfrörer die Punkte ausführlich erläutert hatte, reagierten Bürgermeister Ekhard Sekinger und einzelne Gemeinderäte ziemlich angefressen auf Vorgehensweise der Stadt Schramberg. Diese hatte die nachrichtliche Übernahme der Trasse der Talstadtumfahrung, während Sekinger im Urlaub war, quasi durch die Hintertür, nachgeschoben. Die geplante Umfahrung verläuft im Bereich Eselbachtal über Aichhalder Gemarkung und durchschneidet das Grundstück eines Landwirts. Wilhelm Brüstle schlug der Stadt sarkastisch einen Gemarkungstausch vor: Eselbachtal gegen Gewann "Brambach". Dann könne die Stadt diese Angelegenheit mit sich allein regeln.
Der Bürgermeister schob verärgert nach: "Ein Tausch mit dem ›Lienberg‹ wäre noch besser. Sonst müssen die Schramberger Schranken passieren, wenn sie nach Waldmössingen wollen". Für Stefan Wiedmann war klar, dass man so miteinander nicht umgehen kann und Kollege Thomas Engelhardt warf der Stadt Schramberg unfaires Handeln vor, so dass einem nichts anderes übrig bleibe, als abzulehnen. Obwohl es in den vergangenen Wochen zur neunten punktuellen Änderung vermehrt Gespräche unter Bürgermeistern und auch auf der Verwaltungsebene der Verwaltungsgemeinschaft gegeben habe, sei Aichhalden nicht über dieses Vorhaben informiert und somit Verwaltung und Gemeinderat vor vollendete Tatsachen gestellt worden, beklagte sich der Rathauschef.
Da Aichhalden im Eselbachtal von der Umfahrung besonders stark betroffen sei, hätte zwingend eine Vorabstimmung stattfinden müssen. Derzeit sei eine Aufnahme der Umfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nicht absehbar, weshalb eine Übernahme in den FNP zeitlich nicht notwendig erscheine, so Sekinger weiter.
Aus seiner Sicht könne zunächst abgewartet werden. Sollte die Talstadtumfahrung tatsächlich in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werden, könne dieser Punkt des FNP bei der avisierten zweiten generellen Fortschreibung thematisiert und beraten werden. Aus diesem Grund schlage die Verwaltung vor, dem Unterpunkt "Umfahrung Talstadt" nicht zuzustimmen, so der Bürgermeister. Dieser Bitte folgte das Ratsgremium einstimmig. Alle anderen Änderungspunkte befürwortete der Gemeinderat.