Die Ortsverwaltung Rötenberg. Für den Neubau mit Wohnungen auf dieser Freifläche stehen im Haushaltsplan 2015 rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Foto: Herzog Foto: Schwarzwälder-Bote

Gemeinde investiert vor allem in Rötenberg / Höhere Wassergebühr zeichnet sich ab

Von Lothar Herzog

Aichhalden. Die Gemeinde Aichhalden will nächstes Jahr kräftig investieren, dabei aber ohne neue Schulden auskommen. Beim Wasserpreis zeichnet sich eine Erhöhung ab.

Im Haushaltsjahr 2015 profitiert die Gemeinde durch niedrigere an das Land und den Landkreis zu zahlende Umlagen. Dem Vermögenshaushalt sollen stolze 1,48 Millionen Euro zugeführt werden, 680 000 Euro mehr als in diesem Jahr. Dier Betrag steht nach Abzug von Zins und Tilgungen für Netto-Investitionen zur Verfügung. Als Kämmerer Thomas Kienzle am Dienstag in der Sitzung des Gemeinderats seinen Haushaltsplanentwurf 2015 vorstellte und Bürgermeister Ekhard Sekinger danach diesen zur Diskussion freigab, herrschte Funkstille. Offensichtlich war die Runde mit dem Zahlenwerk zufrieden. So müssen keine Darlehen zur Finanzierung der geplanten Investitionen aufgenommen werden. Und es sind auch keine Steuer- und Abgabenerhöhungen vorgesehen. Das Volumen des Vermögenshaushalts, der das Investitionsprogramm enthält, hat sich mit 2,38 Millionen Euro hat sich gegenüber dem laufenden Jahr jedoch mehr als halbiert.

Die Gewerbesteuer ist erneut Haupteinnahmequelle der Gemeinde. Mit 3,5 Millionen Euro macht sie einen Anteil von 37,15 Prozent der Gesamteinnahmen im Verwaltungshaushalt aus, der Einnahmen und Ausgaben von 9,42 Millionen Euro vorsieht. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird mit 2,1 Millionen Euro veranschlagt. Vom Land werden Zuweisungen in Höhe von 600 000 Euro erwartet, und bei der Grundsteuer liegt die Kalkulation bei 472 000 Euro. Auf der anderen Seite müssen Umlagen in Höhe von 3,08 Millionen Euro gezahlt werden, 746 000 weniger als im Jahr 2014. Der Grund: 2013 sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Aichhalden deutlich zurückgegangen. Eine Steigerung von 3,14 Prozent gibt es bei den Personalausgaben. Für die Unterhaltung ihrer Straßen will die Gemeinde 120 000 Euro zur Verfügung stellen. Den Winterdienst und die Straßenreinigung setzt sie mit 153000 Euro an. Die Rücklagen von 432 000 Euro sollen unangetastet bleiben.

Nachdem aufgrund der Sanierung der Kläranlage Rötenberg die Abwassergebühren zum 1. Januar 2014 deutlich erhöht worden sind, erwartet Kämmerer Thomas Kienzle beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Gebühreneinnahmen von 790 000 Euro. 2015 sollen nochmals etwa 255 000 Euro investiert werden, wodurch die Gesamtkosten auf rund drei Millionen steigen. Um weitere Ausgaben wie die vorgeschriebene Prüfung des Kanalnetzes (85 000 Euro), Hausanschlüsse (20 000 Euro) und Tilgungen (296 000 Euro) finanzieren zu können, nimmt der Eigenbetrieb ein neues Darlehen von 275 000 Euro auf.

Der Eigenbetrieb Versorgung und Bad will die Frischwassergebühr, die derzeit bei 1,60 Euro pro Kubikmeter liegt, zum 1. Januar anheben. Grund ist die Erhöhung des Wasserpfennigs von 5,1 Cent auf 8,1 Cent pro Kubikmeter durch das Land. Die Gebühreneinnahmen von 292 000 Euro werden nicht ausreichen, um den Abmangel des Schwimmbad von 38 500 Euro und die geplanten Investitionen finanzieren zu können (Siehe Rubrik). Außerdem sind Tilgungsleistungen von 60 000 Euro vorgesehen. Benötigt wird deshalb ein Darlehen von 540 000 Euro.

Eigenbetriebe und Kernhaushalt zusammengenommen, soll die Pro-Kopf-Verschuldung in Aichhalden zum 31. Dezember 2015 bei 1070,06 Euro liegen (minus 30 Euro). Zum Vergleich: Ende 2013 hatte der Landkreis Rottweil je Einwohner Schulden in Höhe von 1063 Euro.

u Die Investitionen der Gemeinde Aichhalden für 2015 konzentrieren sich auf den Ortsteil Rötenberg. Für die Gebäudesanierung Alpirsbacher Straße 15 und den Neubau einer Ortsverwaltung stehen rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem sind noch eine Million Euro Verpflichtungsermächtigungen für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortsmitte Rötenberg vorgesehen, um entsprechende Bauverträge abschließen zu können. Weitere Vorhaben: Dachsanierung der Leichenhalle in Aichhalden (130 000 Euro), Gehwege der Ortsdurchfahrt Rötenberg (90 000 Euro), Umrüstung der Straßenbeleuchtung (50 000 Euro), Feldweg Stolgen/Rohrbach (80 000 Euro) und Beschaffung eines Transporters für den Bauhof (55 000 Euro).

Auch der Eigenbetrieb "Versorgung und Bad" plant Investitionen, etwa den Austausch der Pumpleitung im Bereich Schachen (260 000 Euro), den Bau einer zweiten Fallleitung zur Versorgung des Ortsnetzes (200 000 Euro), die Wasserversorgung des Neubaugebiets Alter V (60 000 Euro), Umstellung der Überwachung auf DSL (40 000 Euro).