Millionen Afghanen hatten trotz Taliban-Warnungen an der Präsidentenwahl teilgenommen. Doch ihr Mut wurde lange nicht belohnt. Erst nach Monaten gibt es ein Ergebnis, auf das auch die Nato wartet.
Millionen Afghanen hatten trotz Taliban-Warnungen an der Präsidentenwahl teilgenommen. Doch ihr Mut wurde lange nicht belohnt. Erst nach Monaten gibt es ein Ergebnis, auf das auch die Nato wartet.
Kabul - Nach monatelangem Streit haben sich die Kontrahenten bei der Präsidentenwahl in Afghanistan auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt.
Nach monatelangem Streit haben die Kandidaten bei der Präsidentenwahl in Afghanistan ein Abkommen für eine gemeinsame Einheitsregierung geschlossen. Der frühere Finanzminister Aschraf Ghani und der einstige Außenminister Abdullah Abdullah unterschrieben die Vereinbarung am Sonntag bei einer Zeremonie im Präsidentenpalast in Kabul. An der im Fernsehen übertragenen Zeremonie nahm der scheidende Präsident Hamid Karsai teil, der Afghanistan seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 regiert.
Das Wahlergebnis sollte ebenfalls noch am Sonntag verkündet werden. Erwartet wird ein Sieg des früheren Finanzministers Ghani, der damit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai nachfolgen würde.
Die Entscheidung ist auch für die Nato von großer Bedeutung. Der geplante Nato-Folgeeinsatz zur Ausbildung und Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte ist bis zur Amtseinführung eines neuen Präsidenten in der Schwebe. Der internationale Kampfeinsatz in Afghanistan läuft zum Jahresende aus. In den vergangenen Monaten haben Angriffe der Taliban wieder deutlich zugenommen.
Das Abkommen der Präsidentschaftskandidaten sehe vor, dass für den Wahlverlierer der Posten eines in der Verfassung bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen werde, erläuterte Abdullahs Sprecher Rahimi. Außerdem würden alle hochrangigen Ämter in Regierung, Verwaltung und Justiz zu gleichen Teilen zwischen den Lagern der Kandidaten aufgeteilt. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident zugleich Staats- und Regierungschef.
Abdullah hatte bei der ersten Wahlrunde im April klar vorne gelegen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Ghani gewann nach dem vorläufigen Ergebnis dann die Stichwahl vom 14. Juni. Abdullah führte das auf Wahlbetrug „in industriellem Ausmaß“ zurück. Bei beiden Wahlgängen hatten Millionen Afghanen trotz Todesdrohungen der Taliban ihre Stimme abgegeben.
Unter Vermittlung von US-Außenminister John Kerry einigten sich die beiden Kontrahenten im Juli auf eine Neuauszählung aller 8,1 Millionen Stimmen der Stichwahl. Sie vereinbarten außerdem die gemeinsame Einheitsregierung. Seitdem gab es aber Streit über die Machtverteilung in dieser Regierung. Die Wahlkommission wollte das Endergebnis ursprünglich bereits am 22. Juli verkünden.
Der neue afghanische Präsident muss Abkommen mit den USA und der Nato unterzeichnen, die Grundlage für den Nato-Nachfolgeeinsatz sind. Sowohl Ghani als auch Abdullah haben zugesagt, die entsprechenden Abkommen im Falle ihres Wahlsieges schnell zu unterzeichnen.